Sitzung
GR/233/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal im Rathaus Tengen
Datum
17.12.2018
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde (maximal 15 min.)
 
Ö 2
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 3
Bauanträge
 
Ö 3.1
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 3338, Eichenweg 8, Gemarkung Wiechs a. Randen, 78250 Tengen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/771
Ö 3.2
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück 240/4, Weidenweg, 78250 Tengen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/772
Ö 3.3
Bauantrag zum Um- und Ausbau eines Wohnhauses und Nuzungsänderung einer Schreinerwerkstatt zu PKW-Garagen und Nebenräumen, auf dem Flurstück 2309, Schulstraße 1, 78250 Tengen.

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2018/773
Ö 3.4
Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Flurstücken 219/3+219/4 , Klingenstraße 9, 78250 Tengen.

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2018/768
Ö 4
Neubau Bauhof, Photovoltaikanlage, Vergabe der Leistung

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/769
Ö 5
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2019

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/778
Ö 6
Stadtsanierung "Ortskern-Schloss", Blumenfeld
1. Entscheidung über Gebietsabgrenzung, Neuordnungskonzept, Finanzierung, Laufzeit und Verfahrenswahl
2. Festlegung der Fördergrundsätze für Privatmaßnahmen
3. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern-Schloss"

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/779
Ö 7
Breitbandausbau - Vergabe des Netzbetriebs

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/781
Ö 8
Gründung eines Eigenbetriebs Breitbandversorgung Stadt Tengen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/782
Ö 9
Bebauungsplan "Festplatz", Gemarkung Tengen
1. Behandlung der Stellungnahmen aus der 2. Offenlage
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/775
Ö 10
1. Aufstellungsbeschluss der Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
2. Durchführung des Verfahrens für die Einbeziehungssatzung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/780
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2018/776
Ö 12
Beratung Haushaltsentwurf 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2018/777
Ö 13
Bekanntgaben/Anfragen
 
Ö 13.1
Bekanntgaben
 
Ö 13.1.1
Ökopunkte
 
Ö 13.2
Anfragen
 
Ö 13.2.1
Hochwasserschutzkonzeption
 
Ö 13.2.2
Glasfasernetz Watterdingen Breitenplatz
 
Ö 14
Bürgerfragestunde (maximal 10 min.)