Sitzung
GR/330/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
27.07.2023
Zeit
19:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Blutspendeehrung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerfragestunde (maximal 15 min.)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 4
Bauanträge
 
Ö 4.1
Bauantrag zur Erweiterung im Kellergeschoss um ein Gästezimmer auf dem Flurstück 3338, Eichenweg 8 in 78250 Tengen-Wiechs am Randen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/738
Ö 4.2
Bauantrag zum Dachgeschossausbau eines Einfamilienhauses zu einem rollstuhlgerechtem Zweifamilienhaus auf dem Flurstück 93, Engener Straße 10 in 78250 Tengen-Watterdingen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/740
Ö 4.3
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück 82 / Teil, Kirchstettener Straße 17 in 78250 Tengen-Wiechs am Randen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/754
Ö 4.4
Bauantrag zur Errichtung eines Reifenlagers und Befreiung städtebaulicher Vorschriften auf dem Flurstück 4270/8, Im Breitenplatz 1 in 78250 Tengen-Watterdingen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/743
Ö 5
4. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Tengen 2030 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Zum Rößleblick", Gemarkung Büßlingen

01. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
02. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/745
Ö 6
Bebauungsplan "Zum Rößleblick", Gemarkung Büßlingen

01. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
02. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2023/746
Ö 7
Einführung der Kurtaxe (Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Tengen) , des elektronischen Meldesystems AVS, der Gästekarte BodenseeCard West

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2023/751
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Tengen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/742
Ö 9
Finanzübersicht zum 30.06. für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

2023/748
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 78 Abs. 4 GemO im II. Quartal 2023

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/741
Ö 11
Eigenbetrieb Wasserversorgung - Kreditaufnahme

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/749
Ö 12
Ehem. Grundschule Beuren - Planungskosten

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/747
Ö 13
Vergabe Querungshilfe Watterdingen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/750
Ö 14
Dringende Vergaben
 
Ö 14.1
Dringende Vergabe: Neubau Stahlbrücke Körbeltalstraße Büßlingen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/762
Ö 15
Bekanntgaben/Anfragen
 
Ö 15.1
Bekanntgaben
 
Ö 15.1.1
Schließung der Krippe Caro’s Storchennest
 
Ö 15.1.2
Kinderbeteiligung
 
Ö 15.1.3
Backofen in Tengen
 
Ö 15.1.4
Verlegung der Bushaltestelle an der Grundschule Tengen
 
Ö 15.1.5
Ausgleichstock 2023
 
Ö 15.1.6
Neubau Mensa - Schulbauförderung
 
Ö 15.1.7
Bekanntgaben aus dem Bauamt
 
Ö 15.2
Anfragen
 
Ö 15.2.1
Bahnhofstraße Beuren
 
Ö 16
Bürgerfragestunde (maximal 10 min.)