Sitzung
GR/327/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
25.05.2023
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde (maximal 15 min.)
 
Ö 2
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
 
Ö 3
Bauanträge
 
Ö 3.1
Bauantrag zur Erstellung einer landwirtschaftlichen Überdachung auf dem Flurstück 79, Kirchstraße 2 in 78250 Tengen-Beuren am Ried.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/721
Ö 3.2
Bauantrag zur Sanierung und Erweiterung des bestehenden Geräteschuppen auf dem Flurstück 2961, Hohenhewenstraße 2 in 78250 Tengen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/722
Ö 3.3
Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilien-und Mehrfamilienhauses auf dem Flurstück 2961, Hohenhewenstraße 2 in 78250 Tengen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/723
Ö 3.4
Bauantrag zum Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Doppelgarage auf dem Flurstück 2797/4, Kalkgrube18 in 78250 Tengen.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/724
Ö 3.5
Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf dem Flurstück Nr. 240/4, Weidenweg 2, 78250 Tengen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/716
Ö 3.6
Nutzungsänderungsantrag und Bauantrag zum Umbau eines Bürogebäudes zu 12 Wohneinheiten mit energetischer Sanierung, Anbau eines Treppenturmes und Balkons, auf dem Flurstück Nr. 43, Wannenstraße 6, 78250 Tengen-Watterdingen

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/715
Ö 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 78 Abs. 4 GemO im I. Quartal 2023

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/701
Ö 5
5. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Tengen 2030 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Naturkraftwerk Tengen", Gemarkung Tengen

01. Aufstellungsbeschluss für die 5. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Tengen 2030
02. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2023/710
Ö 6
Bebauungsplan "Naturkraftwerk Tengen", Gemarkung Tengen

01. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 LBO
02. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden/Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2023/712
Ö 7
3. Änderung des Flächennutzungsplans Stadt Tengen 2030 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Stihl", Gemarkung Wiechs am Randen

1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
2. Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/713
Ö 8
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Stihl", Gemarkung Wiechs am Randen

1. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage
2. Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/714
Ö 9
KiTa-Gebühren 2023/24

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/717
Ö 10
Wahl der Schöffen- und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
2023/706
Ö 11
Arbeitsvergabe - Erneuerung Wasserleitung im Bereich Marktstraße Tengen (Kreisverkehr bis "Im Amtsgarten")

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/708
Ö 12
Dringende Vergaben
 
Ö 12.1
Dringende Vergaben: Umgestaltung Ortsmitte - Zimmererarbeiten für Neubau Fahrradgarage

Beschluss: mehrheitlich unverändert beschlossen

2023/718
Ö 12.2
Dringende Vergaben: Umgestaltung Ortsmitte - Dachabdichtungsarbeiten für Fahrradgarage

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/719
Ö 12.3
Dringende Vergaben: Kläranlage Oberes Bibertal - Erneuerung der Fällmittelstation inkl. Elektrotechnik

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

2023/720
Ö 13
Schulsozialarbeit an der Grundschule Tengen - Ausschreibung der Stelle zum Beginn des Schuljahres 2023/24.

Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen

 
Ö 14
Bekanntgaben/Anfragen
 
Ö 14.1
Bekanntgaben
 
Ö 14.1.1
Windpark Brand
 
Ö 14.1.2
Sitzung der Jugendvertretung
 
Ö 14.1.3
Präventionsveranstaltung der Polizei
 
Ö 14.1.4
Kinderbeteiligung
 
Ö 14.1.5
Kleinkindgruppe KiTa Watterdingen
 
Ö 14.1.6
Öffentliche Ausschreibung – Umgestaltung Ortsmittte Tengen
 
Ö 14.1.7
Umbau Marktstr. 6 – Sanitärarbeiten
 
Ö 14.1.8
Erneuerung Wasserleitung Hohenstoffelstraße
 
Ö 14.1.9
Breitenplatz Watterdingen – Hochwasserschutzarbeiten
 
Ö 14.1.10
Breitband – Stihl
 
Ö 14.1.11
Turm ehem. Rathaus Talheim
 
Ö 14.1.12
Erneuerung Brücke Nr. 29 Fußgängerbrücke Körbeltal
 
Ö 14.1.13
Ausschreibung Winterdienst im Bereich Uttenhofen & Talheim
 
Ö 14.1.14
Randeinfassungen im Bereich Roosäcker
 
Ö 14.1.15
Geschwindigkeitsmeßanlage
 
Ö 14.1.16
W-Lan Bürgersaal
 
Ö 14.1.17
TA-Sitzung
 
Ö 14.2
Anfragen
 
Ö 14.2.1
Dienstausweise
 
Ö 14.2.2
Parkplätze am Ärztehaus
 
Ö 14.2.3
Standort Windräder in Engen
 
Ö 14.2.4
Veranstaltungsanzeige im Amtsblatt
 
Ö 14.2.5
Friedhof Weil
 
Ö 15
Bürgerfragestunde (maximal 10 min.)